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Gesetze des Staates Create

Alle geltenden Vorschriften übersichtlich nach Rechtsgebieten geordnet.

Gesetzessammlung

Das Recht an einer Stelle

Die bisherigen Einzelregeln wurden in thematische Gesetzbücher eingeordnet. Dadurch lässt sich schneller erkennen, welche Vorschrift für Bauprojekte, Verkehr, Unternehmen, Börsengeschäfte oder ein Verwaltungsverfahren gilt.

Aktuelle Fassung Stand: 1. Juli 2026 Die Serverregeln bleiben vorrangig.

Übersicht

Gesetzbücher

9 Gesetzbücher
In Kraft

GStO

Grundgesetz und Staatsordnung

Grundlagen des Staates, Zuständigkeiten, Veröffentlichung von Gesetzen und Verhältnis zu den Serverregeln.

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In Kraft

BGUG

Bau-, Grundstücks- und Umweltgesetzbuch

Regeln für Grundstücke, Grünstreifen, Wohn- und Industriegebiete, Gewässer sowie gefährliche Baustoffe.

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In Kraft

VIG

Verkehrs- und Infrastrukturgesetzbuch

Vorschriften für Straßen, Schienen, Fahrzeuge, Flughäfen, Häfen und Güterumschlagplätze.

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StVO

Straßenverkehrsordnung

Regeln zu Vorfahrt, Geschwindigkeit, Verkehrszeichen, Ampeln, Parken, Fahrerpflichten und Verhalten bei Unfällen.

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EBO

Eisenbahn-Betriebsordnung

Betriebsregeln der WupperBahn AG für Netz, Signale, Geschwindigkeiten, Fahrdienst und Fahrzeugkennzeichnung.

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WHG

Wirtschafts- und Handelsgesetzbuch

Allgemeine Regeln für Unternehmen, Verträge, Rechnungen, Handel, Insolvenz und Geschäftsunterlagen.

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BörsUG

Börsen- und Unternehmensgesetzbuch

Börsenzulassung, Handelsstopps, Firmenschließungen, Liquidation und Haftung gegenüber Aktionären.

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StOG

Straf- und Ordnungsgesetzbuch

Verbotene Handlungen, Schutz von Eigentum und Infrastruktur sowie mögliche Strafen und Nebenfolgen.

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VwVG

Verwaltungs- und Verfahrensgesetzbuch

Anträge, Bescheide, Mahnungen, Fristen, Rechtsmittel, Vollstreckung und gerichtliche Klärung.

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Welches Gesetz gilt?

Maßgeblich ist zuerst das spezielle Gesetzbuch. Enthält es keine Regel, gelten die allgemeinen Vorschriften der Staatsordnung und des Verwaltungsverfahrens.

Bescheid oder Strafe erhalten?

Fristen, Mahnungen und Widerspruchsmöglichkeiten stehen im Verwaltungs- und Verfahrensgesetzbuch. Der jeweilige Bescheid kann abweichende Fristen nennen.

Unternehmen geschlossen?

Für Börsensperren, Aktienbestände, Liquidation und Haftung gelten das Börsen- und Unternehmensgesetzbuch sowie ergänzend das Wirtschaftsrecht.

Veröffentlichung und Änderungen

Neue Gesetze und Änderungen werden in dieser Sammlung veröffentlicht. Bei wichtigen Änderungen kann zusätzlich eine Bekanntmachung am Rathaus, am Schwarzen Brett oder über die staatlichen Nachrichtensysteme erfolgen.

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